Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 9. August 2014

 

Deutlich verbesserte Verständlichkeit

Unser Gemeinderat Valentin Schmitt hatte für diese Sitzung eine mobile Lautsprecheranlage zur Probe installiert. Die Sachvorträge, die Ausführungen des Bürgermeisters und des bei dieser Sitzung anwesenden Herr Kraus waren dadurch viel besser zu verstehen. Dies wurde sowohl von den Gemeinderäten als auch von den Zuhörern bestätigt. (Allein die Deutlichkeit der Sprache von Herrn Waldbauer könnte besser sein, was ihm auch zugetragen wurde.)

 

Dorfentwicklung

Der Gemeinderat stimmte einstimmig für die Anordnung des Dorferneuerungsverfahrens durch das Amt für Ländliche Entwicklung.

 

Hauptthema der Sitzung war der

Geplanter Straßenausbau ab 2016 -
 Bajuwaren-, Kelten- und Germanenstraße

Schon am 5. Februar 2014 wurde ein Antrag aller Anlieger der Bajuwarenstraße auf Herausnahme
 der Bajuwarenstraße aus der Ausbauplanung gestellt. Der Gemeinderat beschloss damals die Untersuchung des Untergrundes der Strasse abzuwarten und erst danach einen Beschluss zu treffen.

Am 9. August erläuterte Herr Kraus die Untersuchung für den Gemeinderat.

In der darauffolgenden Diskussion wurde die besondere Situation der Bajuwarenstraße (Sackgasse, wenige Anlieger, kein Schwerlastverkehr) berücksichtigt, aber auch, dass in der Folge einer Herausnahme aus dem Straßenausbauprogramm weitere Anlieger aus anderen Straßen sich gegen einen Straßenausbau wehren könnten.

Da die Anlieger viel Geld für den Straßenausbau aufbringen müssen, äußerte Gemeinderat Valentin Schmitt seine Bedenken, dies gegen den Willen der Bürger durchzusetzen.

Gemeinderätin Sabeeka Gangjee-Well sprach sich für eine Klausur aus, um sich grundsätzlich das Thema Straßenausbau in der Gemeinde Türkenfeld vorzunehmen. Es sind schließlich 6 neue Gemeinderäte, denen das Wissen über frühere Entscheidungen und deren Begründung fehlen könnte, außerdem könnte der Gemeinderat sich grundsätzlich über Sinn und Umfang weiterer Straßenausbauprojekte  Gedanken machen.

Eine Mehrheit des Gemeinderates stimmte schließlich für die Herausnahme der Bajuwarenstraße aus dem Straßenausbauprogramm 2016. Anschließend aber wurde einen Termin festgelegt (8.November 2014) für eine Klausur zum Straßenbauprogramm allgemein.

Bürgermeister Keller kündigte zusätzlich eine Anliegerversammlung in November für die Germanen- und Keltenstraße an.

 

Räume im Linsenmannhaus

Gemeinderat Robert Müller erkundigte sich über den Status des Raums im ersten Obergeschoss des Linsenmannhauses. Dieser Raum war vorübergehend als Kinderkrippe genutzt worden und steht jetzt leer, einen Mietinteressenten gibt es momentan auch nicht. Es wurde dafür plädiert, die Bücherei aus dem Rathaussaal in das Linsenmannhaus zu verlagern, dadurch würde eine schöne Bibliothek, aber auch ein Raum für kulturelle Veranstaltungen geschaffen werden.